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Hinweise

Wichtige rechtliche Informationen

Mobile LEZ wurde unter der Verantwortung des Regionalen Öffentlichen Dienstes von Brüssel Steuern herausgegeben. Über Mobile LEZ stellt die Verwaltung der allgemeinen Öffentlichkeit eine Reihe von juristischen Informationen zur Verfügung.

Die auf Mobile LEZ enthaltenen Informationen sind das Ergebnis einer umfangreichen inhaltlichen Ausarbeitung, Überprüfung und Darstellung.

Einige Bereiche von Mobile LEZ vereinfachen die geltenden Rechtsvorschriften. Diese Teile sollen bestimmte Grundprinzipien in verständlicher Sprache erläutern. Diese Passagen sind rein informativer Natur und erlauben es daher nicht, aus ihnen irgendwelche Rechtsansprüche abzuleiten.

Die Verwaltung ist bestrebt, alle Informationen laufend zu aktualisieren. Sollten trotz dieser Anstrengungen Fehler auftreten, werden Korrekturen vorgenommen, sobald sie gemeldet wurden.

Alle Informationen über Mobile LEZ unterliegen unter anderem den Rechtsvorschriften über den Schutz von Urheberrechten, den Schutz von Datenbanken, den Schutz der Privatsphäre oder dem Erlass vom 27. Oktober 2016 zur Festlegung einer offenen Datenpolitik (Open Data) und zur Umsetzung der Richtlinie 2013/37/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Änderung der Richtlinie 2003/98/EG über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors vom 17. November 2003.

Impressumspflicht

  • Angabe des verantwortlichen Verfassers:
    Dirk De Smedt
    Boulevard du Jardin Botanique 20
    1035 Brüssel
  • Angabe der technischen Leitung:
    Brüssel Steuern
    Boulevard du Jardin Botanique 20
    1035 Brüssel

Haftungsausschluss (Disclaimer)

  • Beschwerden
    Der Benutzer der Informationen auf diesen Seiten verzichtet auf Beschwerdeerhebung jeglicher Art in Bezug auf die Verwendung der über das System bereitgestellten Informationen, unabhängig davon, ob diese Beschwerde gegen den belgischen Staat oder gegen jede andere Stelle, die die verbreiteten Informationen übermittelt hat, eingereicht wird.
  • Risiken
    Der Nutzer verpflichtet sich ferner, alle mit der Nutzung des Systems verbundenen Risiken zu übernehmen, einschließlich der Gefahr, dass Computer, Software oder Daten durch Viren beschädigt werden, die entweder über das System oder durch die Einsicht des Benutzers in das System übertragen oder aktiviert wurden.
  • Beilegung von Rechtsstreitigkeiten
    Jede Rechtsstreitigkeit betreffend Mobile LEZ und/oder ihren Inhalt unterliegt dem belgischen Recht und fällt in die ausschließliche Zuständigkeit der Brüsseler Gerichte.

Hypertextlinks

Es ist möglich, ohne vorherige Genehmigung einen direkten Link zu einer Inhalts-Seite von Mobile LEZ, zu erstellen.

Es ist verboten, das Mobile LEZ ganz oder teilweise in einem Frame (z. B. das so genannte Inline-Linking) einzubetten oder andere Techniken zu verwenden, wobei die ursprüngliche Adresse und die rechtlichen Hinweise bewusst verborgen werden.

Zwingende Angaben zum Datenursprung

Das Gesetz vom 7. März 2007 regelt die Weiterverwendung von Informationen und Daten zu kommerziellen und nichtkommerziellen Zwecken. Für die Weiterverwendung der Daten gelten folgende Bestimmungen:

  • Zu nichtkommerziellen Zwecken
    Muss der Nutzer angeben: © SPRB BRÜSSEL STEUERN, Link zur Webseite, gefolgt von einem Verweis auf das Jahr der Datenweiterverwendung. Der Link Mobile LEZ wird mit der mobilen Url LEZ verknüpft und klickbar gemacht. Zum Beispiel: © SPRB BRÜSSEL STEUERN, Mobile LEZ
  • Zu kommerziellen Zwecken
    Muss der Nutzer angeben: © SPRB BRÜSSEL STEUERN (Datum der Aktualisierung der Daten) + (die kurze oder lange Url der Webseite, aus der die Daten stammen). Der Link Mobile LEZ wird mit der mobilen Url LEZ verknüpft und klickbar gemacht. Zum Beispiel: 2013, Mobile LEZ (beispiel mit kurzer URL).

Datenwiedergabe und -wiederverwendung

Die Weiterverwendung der Daten ist kostenlos. Diese Unentgeltlichkeit schließt bestimmte Einschränkungen bei Abruf und Weiterverwendung von Daten von Mobile LEZ nicht aus.

Urheberrecht und Schutz von Datenbanken

Das Urheberrecht (Wirtschaftsgesetzbuch XI.164-171), aber auch der Rechtsschutz von Datenbanken (Wirtschaftsgesetzbuch XI.186-188) gelten unter anderem für das gesamte Mobile LEZ und dessen Inhalt.

Bei kommerzieller Nutzung sind Weiterverwendung, Abruf, Vervielfältigung oder Wiedergabe von Daten und Computercode vorab anzufordern.

Die Person oder Organisation, die die Daten aus dem Mobile LEZ wiederverwendet, darf diese nicht verändern. Sie hat für die Integrität und die Art des Verwaltungsdokuments oder seines html/xml-Codes zu sorgen.

Die Änderung des HTML-Codes ist im Voraus schriftlich zu beantragen.

Kontakt

Alle Fragen sind per E-Mail an info.fiscalite@gob.brussels oder per Post an folgende Adresse zu richten:

Leitung für Rechtsfragen
Boulevard du Jardin Botanique 20,
1035 Brüssel.